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Unsere Neuigkeiten

Das Verhalten des Impuls Klub rund um Klubobmann Hans Lindenberger als Opposition ist für den Vorstand von vorwärts Tirol unverständlich. Die regierende Tiroler Volkspartei kämpft in den letzten Tagen mit großen Problemen an mehreren Fronten... mehr lesen

In der Oktobersitzung des Tiroler Landtages wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht, welcher zwei Fragen enthält: 1.) Hat eine politische Partei, die zwar am Wahltag und bei der Konstituierung zum Landtag gewählte Mandatare als Mitglieder hatte, weiterhin Anspruch auf Parteienförderung nach § 2 Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012, wenn diese Mandatare in der Folge aus der politischen Partei ausscheiden, und 2.) Wer ist zur Antragstellung für eine Parteienförderung nach § 2 Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012 berechtigt? mehr lesen

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>> vorwärts Tirol
Parteiobmann Hansjörg Peer

HANDY: +43 664 859 1303
MAIL: hansjoerg.peer@vorwaerts-tirol.at
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>>vorwärts Tirol beruft sich auf Gutachten von Prof. DDr. Heinz Mayer
10.12.2015

In der Oktobersitzung des Tiroler Landtages wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht, welcher zwei Fragen enthält:

 

1.)    Hat eine politische Partei, die zwar am Wahltag und bei der Konstituierung zum Landtag gewählte Mandatare als Mitglieder hatte, weiterhin Anspruch auf Parteienförderung nach § 2 Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012, wenn diese Mandatare in der Folge aus der politischen Partei ausscheiden, und

2.)    Wer ist zur Antragstellung für eine Parteienförderung nach § 2 Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012 berechtigt?

 

>>vorwärts Tirol hat diese Fragenstellung an den Verfassungsjuristen em. o. Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer gerichtet. Der ehemalige Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien hat in den letzten Jahrzehnten eine Vielzahl an wissenschaftlichen Veröffentlichungen, teilweise als Herausgeber, erarbeitet. Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer hat namens der politischen Partei >>vorwärts Tirol ein Rechtsgutachten erstellt. Dabei stützt er sich auf die vom VfGH in VfSlg 14.803 angesprochene spezifische Wechselbeziehung zwischen politischer Partei und wahlwerbender Partei. Man kommt zum Ergebnis, dass der Anspruch auf Parteienförderung einer politischen Partei dann zusteht, wenn die ihr zuordenbare Wahlpartei Landtagsmandate errungen hat.  Weiters hält er fest, dass der Austritt von Abgeordneten, die der politischen Partei >>vorwärts Tirol gegründeten Wahlpartei angehören, aus der politischen Partei >>vorwärts Tirol, für den Anspruch auf Förderung nach § 2 Abs 1 Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012 ohne rechtliche Relevanz ist. Der Anspruch besteht weiterhin für die politische Partei >>vorwärts Tirol. Dem Parteivorstand liegen noch unbestätigte Informationen vor, wonach der Landesverfassungsdienst die Situation in ähnlicher Form beurteilt.   

 

In Vorbereitung auf den Einigungsparteitag im Dezember 2013 haben sich DI Hans Lindenberger, Maria Zwölfer und Josef Schett in einer zivilrechtlichen Vereinbarung verpflichtet, die Parteienförderung für die laufende Legislaturperiode zeitgerecht abzurufen und auf ein bekannt zu gebendes Konto der politischen Partei >>vorwärts Tirol zu überweisen. Diesen genannten Mandataren der im Frühjahr 2013 wahlwerbenden Partei >>vorwärts Tirol wurde das Rechtsgutachten von Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer zugestellt. In Verknüpfung mit der zivilrechtlichen Vereinbarung dürfte somit klar sein, welche Aufgabe die drei Abgeordneten bis zum 15. Dezember 2015 zu erfüllen haben. Dies deshalb, weil allen drei bekannt war, dass sie aus dem Wahlkampf ein schweres Erbe hinterlassen, welches der neu gewählte Vorstand nicht zu verantworten hat. Ohne dieser schriftlichen Zusage hätte sich zu diesem Zeitpunkt auch niemand bereit erklärt, als Vorstand zu agieren, die Rechtsstreitigkeiten abzuarbeiten, und die politische Arbeit anzugehen.

 

>>vorwärts Tirol geht davon aus, dass jene Landtagsfraktionen, welche den Antrag mit der Geschäftszahl 378/15 unterstützen, die Rechtsmeinung des Verfassungsexperten Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer zum Anlass nehmen, die bestehende Fragestellung als uneingeschränkt beantwortet zu erklären.

 

Dem Anhang entnehmen Sie bitte das Rechtsguthaben von Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer.

 

 

Nein zu IG-L

 

Tirol leidet unter dem fiktiven grünen Vorzeigeprojekt zur Senkung der Transitbelastung im Inntal. Auf Basis von bezahlten Gutachten wird der Bevölkerung weis gemacht, dass Tempo 100 auf der Autobahn für alle Tirolerinnen und Tiroler ein Erfolgsmodell sei. Dabei vergessen die Grünen entgegen ihrer Gutmenschen-Logik, dass nicht alle Fahrzeuge auf der Straße „böse“ sind: Natürlich sollten alle Hybrid- und Elektro-Fahrzeuge vom IG-L befreit werden und somit der Bevölkerung ein zusätzlicher Anreiz geschaffen werden, verstärkt auf e-mobility zu setzen. Es gäbe genügend objektive Möglichkeiten, um eine Tempolimit-Reduktion an CO2-Ausstoß-Werte zu knüpfen.

Spezifizierung der LLA Kematen geht vor Schließung!

 

Die Landesregierung will die landwirtschaftliche Lehranstalt Kematen offenbar schließen. Es ist schade, dass gerade in dieser Frage Chancen verabsäumt werden, die einen sachlichen Ansatz dieses Thema ermöglicht hätten. Die Förderung des ländlichen Raumes steht bei jedem Politiker als Floskel auf der Haustür – mehr Bekenntnis dazu gibt es in den seltensten Fällen. >>vorwärts Tirol hat mehrfach ein Bekenntnis zum Erhalt der LLA Kematen abgegeben und fordert eine Spezifizierung der beiden Akademien Rotholz und Kematen. Es ist ein Armutszeugnis, dass in einem Land wie Tirol, das dem Bauernstand seine wesentlichen Identitätsmerkmale verdankt, kein Platz für zwei landwirtschaftliche Kaderschmieden besteht. 

Jede Mautreduktion führt zu mehr Verkehrsaufkommen auf der Straße!

 

>>vorwärts PO Bgm. Peer fordert, dass endlich die politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit der Verkehr nachhaltig auf die Schiene verlagert wird. Während die Tiroler Landesregierung offenbar das Diktat aus Wien hinnehmen muss, wo tatsächlich über Mautreduktionen für den Schwerverkehr philosophiert wird, bleiben die lärm- und abgasgeplagten Anrainer im Inn- und Wipptal auf der Strecke. Ein Blick in die Schweiz würde genügen, um zu erkennen, wie die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene funktionieren würde. Wir erwarten, dass die Landesregierung endlich mehr Durchsetzungskraft zu Tiroler Themen in Wien erlangt!

Die Ausdünnung des ländlichen Raumes muss verhindert werden!

 

Vertragsärzte müssen im ländlichen Raum nachhaltig gesichert werden. Hierzu sollte die Landesregierung endlich die notwendigen Rahmenbedingungen und Anreize schaffen, damit junge ÄrztInnen bereit sind, sich wieder verstärkt am Land anzusiedeln. Einer dieser Anreize ist die Möglichkeit zur Mitführung einer Hausapotheke. Ohne ein Anreiz-System kann der Beruf des Gemeindearztes wohl schwer in Zukunft mit Leben erfüllt werden und den internationalen Möglichkeiten junger Medizin-Absolventen gerecht werden.

Auch in Tirol bleibt Bildung „Flickwerk“!

 

>>vorwärts Tirol plädiert seit Anfang, dass eine Bildungsreform am Beginn der Ausbildung ansetzen muss, nicht irgendwo in der Mitte oder gar erst am Ende. LRin und Landesschulratspräsidentin Palfrader hat zwar richtig die Problematik an der Nahtstelle Grundschule/Gymnasiumunterstufe erkannt und der Vorschlag der Kompetenzenfeststellung beim einzelnen Kind, möglicherweise in Verbindung mit einer Aufnahmeprüfung, ist sicher ein möglicher Ansatz. Trotzdem ist die angekündigte Vorgangsweise „Flickwerk“, da der Zeitpunkt viel zu spät angesetzt wird! Die laufende Kompetenzenfeststellung muss bereits ab der Schuleingangsphase laufend erfolgen. Bei Vorliegen von Schwächen oder Lücken müssen sofort Fördermaßnahmen greifen. Der Entwicklungsverlauf über die gesamte Gundschulzeit ist für eine Bewertung heranzuziehen. Nur so kann der Druck auf die Beteiligten vermindert werden.

Ausbildung zum Meister/Werkmeister muss kostenfrei werden!

 

Immer wieder wird über den Facharbeitermangel geklagt. Wohl eine der besten Investitionen wäre, wenn die Ausbildung zum Meister/Werkmeister entsprechend gefördert würde. Dadurch würde mit Sicherheit diese Ausbildungsschiene attraktiver werden. Ein Anstieg bei den Absolventinnen und Absolventen würde einen Schub für den Wirtschaftsstandort Tirol bedeuten, der die Investition schon kurz- bis mittelfristig mehrfach hereinbringen würde.

Gleiche Arbeit für gleichen Lohn!

 

In Tirol verantwortet die schwarz-grüne Regierung im Jahr 2015 nach wie vor das Paradoxon, dass in der Universitätsklinik Innsbruck Landesbedienstete der Tilak und Bundesbedienstete der Universität unterschiedlich entlohnt werden. Wir fordern, dass diese bis zu 20%ige Einkommensdifferenz endlich abgeschafft wird. Die Abwanderungstendenzen gerade von jungen ÄrztInnen, die in Innsbruck ausgebildet worden sind, sind u.a. durch diese Ungerechtigkeit begründet.

 

OFFENER BRIEF an den Tiroler Landtagspräsident und an den Obleuterat
30.06.2015


Hansjörg Peer

>>vorwärts Tirol Parteiobmann

an den
Präsident des Tiroler Landtages DDr. Herwig van Staa und 
an die
Obleute der Landtagsfraktionen des Tiroler Landtages

 


OFFENER BRIEF

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Alt-SPÖ-LR und jetzige Impuls-Tirol Klubobmann Johann Lindenberger hat Ende letzten Jahres medienwirksam eine Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und eine weitere Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen die >>vorwärts Tirol-Parteiführung eingebracht. 

Dafür hat Lindenberger nach eigenen Aussagen „tausende Seiten belastendes Material“ an die Staatsanwaltschaften übergeben und den Landtag über das von ihm behauptete „Delikt“ des „Mandatsklaus“ in Zusammenhang mit einer >>vorwärts Tirol-Sitzung im „Bierstindl“ informiert.

Dazu führt die Staatsanwaltschaft Innsbruck deutlich aus, dass sie besagtes Gespräch als „ständigen usus und daher den guten Sinnen nicht widerstreitend“ sieht. Weiters führt sie widersprechend zu den Aussagen von Lindenberger wie folgt aus: „Nicht einmal ein Anfangsverdacht liegt vor in Richtung des Vergehens der Nötigung nach § 105 StGB.“. Ergänzend dazu verifiziert die Original-Abschrift des besagten „Bierstindl“-Gespräches die Aussagen der >>vorwärts Tirol-Parteiführung. 

Nachdem die Staatsanwaltschaft Innsbruck somit bereits am 04.03.2015 die erste Anzeige eingestellt hatte, erfolgte am 12.06.2015 erwartungsgemäß auch die Einstellung der 2. Strafanzeige, für deren Einbringung Lindenberger damals medienwirksam nach Wien geflogen ist. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ortet in der nun neuerlich abgewiesenen Lindenberger-Anzeige eine nicht im Ansatz begründete Beschuldigung und dass wortwörtlich „gar kein konkreter strafrechtlich fassbarer Verdacht geäußert wurde“. Alleine diese staatsanwaltschaftliche Feststellung unterstreicht die Absicht und Unredlichkeit der von Lindenberger getätigten Unterstellungen.

Lindenberger hat den Präsidenten des Tiroler Landtages und den Obleuterat mehrfach gezielt falsch informiert. Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa hat leider ungeprüft den Ausführungen von Lindenberger Glauben geschenkt und wurde lt. Medienberichten sogar bei der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck in dieser von vorherein zweifelhaften Thematik vorstellig. Bewiesenermaßen wurde das Vertrauen des Landtagspräsidenten gröblich missbraucht.

>>vorwärts Tirol erspart sich an dieser Stelle eine formale Rücktrittsaufforderung an Johann Lindenberger, obwohl dieser das Ansehen der höchsten Tiroler Volksvertretung zweifelsfrei beschädigt hat. Denn selbst nach diesem juristischen Debakel und vielen weiteren von Lindenberger angestrebten und auf Steuerzahler-Kosten im „Zig-Tausend-Euro“-Bereich verlorenen Prozessen wird Lindenberger, der nichts mehr zu verlieren hat, die Legislaturperiode wohl aussitzen...

Der von Lindenberger, nach der erfolglosen Verhinderung der >>vorwärts Tirol-Generalversammlung im Jänner 2015, initiierte Privatklub „Impuls-Tirol“ ist durch keine einzige Wählerstimme legitimiert. An dieser Stelle darf daran erinnert werden, dass weder Lindenberger noch Schett oder Zwölfer bei den Landtagswahlen 2013 ein Direktmandat erreicht haben, sondern auf einem >>vorwärts Tirol-Ticket im Tiroler Landtag sitzen und über 30.000 >>vorwärts-Wählerinnen und Wählern verpflichtet wären.

Der nunmehrige Vorstand von >>vorwärts Tirol ist seit Monaten mit vollem Einsatz dabei das Chaos, welches Lindenberger in der Partei hinterlassen hat, aufzuräumen. Keine Frage, ich muss als Parteiobmann sicher über ein „dickes Fell“ verfügen und berufsbedingt auch politische Diffamierung bis zu einem bestimmten Grad aushalten. Aber dass Teile des bürgerlichen >>vorwärts Tirol-Vorstandes mit den haltlosen Lindenberger-Anzeigen absichtlich in eine beruflich wie privat äußerst unangenehme Situation gebracht wurden, unterbietet das Niveau jeder politischen Auseinandersetzung.

Mit dem Ersuchen um Veröffentlichung im Tiroler Landtag 

verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

PO Bgm. Hansjörg Peer 
Parteiobmann >>vorwärts Tirol 


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PRESSEFOTOS DOWNLOAD

Generalversammlung 2015
31.01.2015
Vorstand

Rechnungshof stellt einwandfreies Prüfungsergebnis aus

Der Rechnungshof bestätigt den fristgerechten Erhalt der finalen Version des Rechenschaftsberichts 2013 mit 10. März 2015.

Mit dieser finalen Version wurden die dem Rechnungshof vorliegenden konkreten Anhaltspunkte für allfällig unrichtige oder unvollständige Angaben ausgeräumt. Der Rechnungshof stellt nunmehr gemäß § 10 Abs. 3 PartG fest, dass der Rechenschaftsbericht den Anforderungen (§5 PartG) entspricht.

Den vollständigen Rechenschaftsbericht 2013 finden Sie hier.

 


Unsere Termine | Veranstaltungen

21. Landtagssitzung

Die 21. Sitzung des Tiroler Landtages findet vom 16. bis 18. Dezember 2015 statt.

Datum:
Mittwoch, 16. Dezember 2015 - 9:00
Teilnehmer:
Ablauf:

Die Sitzungen des Landtages sind grundsätzlich öffentlich.

Ort

Landhaus, Landhaussitzungssaal
Eduard-Wallnöfer-Platz 3
6020 Innsbruck

>>vorwärts setzt Grundstein zur Änderung des Tiroler Tourismusgesetzes

Tiroler Tourismusgesetz

Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in unserem Land. Unser Tourismusgesetz ist nicht mehr zeitgemäß, Ausdrücke wie „Kurienwahlrecht“ oder „Anschlag an der Amtstafel“ zeigen das verstaubte Image in aller Deutlichkeit.

>>vorwärts Tirol brachte bereits im Mai-Landtag einen konkreten Vorschlag zur Novellierung des Tiroler Tourismusgesetzes ein (mehr unter www.vorwaerts-tirol.at). Ungleichheiten wie z.B. das Kurienwahlrecht müssen der Vergangenheit angehören. Dieses bis dato gültige Stimmrecht nach Stimmgruppen muss bei der Festlegung der Nächtigungsabgabe durch das Personenstimmrecht der Vermieter ersetzt werden. Die Nächtigungsabgabe soll von denjenigen bestimmt werden, die diese auch abliefern. Diese von uns vorgeschlagene Neuregelung stärkt die demokratischen Rechte, vor allem der Vermieter.

Die  Stimmrechte  bei  Wahlen  und  Beschlussfassungen  müssen  geändert  werden -  >>vorwärts  Tirol verlangt die Abschaffung der Vollmachten

Außerdem müssen bei Wahlen die Wahlvorschläge – angelehnt an die Tiroler Gemeindewahlordnung – im Voraus bekanntgemacht werden, um einerseits Spontan- und Überraschungsnominierungen zu verhindern und andererseits den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich mit den Kandidaten vorab auseinanderzusetzen.

>>vorwärts Tirol fordert bei Wahlen und bei Abstimmungen zur Höhe der Nächtigungsabgabe: „Ein Mitglied – Eine Stimme!“

>>vorwärts für den Tiroler Tourismus!